Ortsgemeinde Schnorbach
 
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Neujahrsempfang 2018

Verbandsgemeinde Rheinböllen, den 11.01.2018

Zahlreiche Gäste folgten der Einladung von Bürgermeister Arno Imig zum 5. Bürgerempfang der Verbandsgemeinde Rheinböllen in die Chur-Pfalz-Halle nach Argenthal. Eröffnet wurde der Empfang schwungvoll von der Akustikband Saitenspiel mit 2 modernen Liedbeiträgen.

In seiner Ansprache konnte Bürgermeister Imig wieder ein durchweg positives Fazit zur Entwicklung der Verbandsgemeinde Rheinböllen im vergangenen Jahr ziehen.

 

Ansprache Bürgermeister Imig:

 

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste!
Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger!
„Man kann nicht in die Zukunft schauen, aber man kann den Grund für etwas Zukünftiges legen – denn Zukunft kann man bauen.”
Mit diesem Zitat von Antoine de Saint-Exupéry begrüße ich Sie herzlich zu unserem Neujahrsempfang hier in der Chur-Pfalz-Halle in Argenthal. Ich hoffe, Sie haben die Feiertage genießen können und sind gut ins neue Jahr gekommen. Und ich wünsche Ihnen ein gutes, gesundes und erfolgreiches neues Jahr und dass die Erwartungen, die Sie mit 2018 verbinden, in Erfüllung gehen.
Der Beginn eines neuen Jahres ist ja immer mit Hoffnungen verbunden; kaum jemand kann sich wohl dem Gefühl entziehen, mit einem neuen Jahr fange etwas Neues an. Auch wenn wir natürlich wissen, dass wir mit „Prost Neujahr“ nicht auf Neustart schalten. Wir bekommen nur eine neue Jahreszahl und selbst der neue Kalender ist schon lange vor dem Neujahrsfeuerwerk kein weißes Blatt mehr.
Doch ich finde, meine lieben Gäste, wir sollten uns dieses Gefühl eines Neuanfangs bewahren. Denn es verleiht uns Energie und gibt uns den Mut, etwas Neues zu wagen oder Dinge neu zu denken. Und das ist eine gute Voraussetzung, um weiterzukommen. Persönlich wie politisch.
Wir sind in diesem Jahr sehr früh an mit dem Neujahrsempfang, aber die Chur-Pfalz-Halle hier in Argenthal stand an anderen Wochenenden nicht zur Verfügung und die Fastnachtszeit steht auch schon vor der Tür. Vielen Dank, dass Sie gekommen sind.
Ich freue mich sehr, dass wieder so viele Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Wirtschaft, von kommunalen Gremien, aus Kindergärten und Schulen, den Kirchen und Medien, aus den Vereinen und Verbänden der Einladung gefolgt sind und wir gemeinsam noch einmal zurück sowie vor allem vorausblicken wollen.
Der heutige Bürgerempfang soll wieder dazu dienen, Ihnen etwas aus unserer Verbandsgemeinde zu berichten und vor allem auch den vielen heute hier anwesenden Personen Dank zu sagen für ihre vielfältige Arbeit zum Nutzen unseres Gemeinwesen.
Es soll wieder ein kurzweiliger Nachmittag werden, daher Reden nur im begrenzten Umfange, ein buntes Programm und nachher noch genügend Zeit sich im hinteren Teil der Halle zu persönlichen Gesprächen zu treffen und auszutauschen. Ich darf an dieser Stelle ganz herzlich in Vertretung der Bürgermeisterin Herrn Beigeordneten Heinz-Otto Kretzschmar danken für die Bereitstellung der Chur-Pfalz-Halle sowie die Unterstützung bei der Vorbereitung der Veranstaltung.
Das Programm für den heutigen Nachmittag haben wir Ihnen auf die Sitze gelegt. Allen Akteuren, die heute wieder den Tag mitgestalten schon einmal ein herzliches Dankeschön.
Ich möchte mit Ihnen zurückblicken, aber auch nach vorne und fragen was haben wir erreicht und wo wollen wir hin. Was ist in dem vor uns liegenden Jahr zu tun, damit die Verbandsgemeinde eine Region bleibt, in der man gut leben und arbeiten, lernen und investieren, seine Freizeit und seinen Lebensabend genießen kann?
Was hat sich im letzten Jahr ereignet, was war besonders erwähnenswert. Natürlich vieles und wichtiges. Aus Zeitgründen möchte ich es aber bei einigen Schlaglichtern bewenden lassen:
Zunächst etwas zur allgemeinen Lage:
Blicken wir auf das Ergebnis der Bundestagswahl im letzten September und die Folgen. Nachdem Jamaika gescheitert ist, besteht begründete Hoffnung, dass es zu einer Neuauflage einer großen Koalition kommt, damit in Deutschland wieder stabile politische Verhältnisse herrschen. Ein solch langer Interimszustand bis zur Bildung einer neuen Regierung gab es bisher in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht. Uns als kommunale Ebene interessiert natürlich auch, welchen Stellenwert die Kommunen zukünftig einnehmen. Wie wird es mit der Energiepolitik und der Sozialpolitik weiter gehen? Wird die neue Regierung den jüngst eingeschlagenen Kurs weiter verfolgen, die Kommunen Gemeinden, Verbandsgemeinden und Kreise stärker finanziell zu entlasten? Bisher wurde seitens der Bundesregierung hier schon einiges getan, jüngstes Bespiel ist das Kommunale Investitionsprogramm 3.0 zur Verbesserung der kommunalen Schulinfrastruktur, aus dem wir für unsere Grundschulen bis zum Jahr 2022 Fördermittel von über 550.000 Euro mit einem Fördersatz von 90 % erwarten können. Gut angelegtes Geld.
Meine Damen und Herren, in der Verbandsgemeinde Rheinböllen haben wir im vergangenen Jahr einiges erreicht. Und ich freue mich, gleich zu Beginn des neuen Jahres sagen zu können: Unsere Verbandsgemeinde steht gut da. Überall ist viel Dynamik zu spüren, viel Kreativität und Tatendrang.
So viele Menschen wie schon lange nicht mehr haben Arbeit, die meisten Schulabsolventinnen und -absolventen haben einen Ausbildungs- oder vergleichbaren Platz gefunden. Unternehmen sind im nationalen wie internationalen Wettbewerb gut aufgestellt, Handwerk und Gewerbe verzeichnen volle Auftragsbücher.
Unsere Finanzen sind gesund, unser Schuldenstand ist weiter gesunken. Deshalb konnten wir im letzten Jahr wichtige Projekte verwirklichen und in Gang bringen. Exemplarisch möchte ich hier auf die erheblichen Ausgaben für unsere Grundschulen, für das Rathaus und unsere Feuerwehr hinweisen, besonders auf die Förderung der Jugendfeuerwehr, für die wir im letzten Jahr 3 neue Mannschaftstransportfahrzeuge angeschafft haben. Auch in die Sanierung und Unterhaltung unseres Freizeitbades haben wir kräftig investiert.
Ein Thema möchte ich heute besonders thematisieren, das uns über das ganze Jahr beschäftigt hat: die Kommunal- und Gebietsreform und der vom Land durch Gesetz festgestellte Fusionsbedarf unserer Verbandsgemeinde, da wir ja bekanntlich die festgesetzte Mindesteinwohnerzahl von 12.000 nicht erreichen.
Nach entsprechenden Sondierungen mit allen 3 Nachbarverbandsgemeinden, Simmern, Stromberg, St. Goar-Oberwesel, sie haben sicherlich alle in der Presse die Ergebnisse verfolgt, konnten wir uns schließlich mit der Verbandsgemeinde Simmern auf ein tragfähiges Konzept einer gemeinsamen neuen sowohl wirtschaftlich als auch politisch starken Verbandsgemeinde einigen. Beide Verbandsgemeinden werden zum 1.1.2020 formell aufgelöst und eine neue mit dem Namen Verbandsgemeinde Simmern/Rheinböllen gebildet.
Am 14.12.2017 haben beide Verbandsgemeinderäte zeitgleich die Fusion und den im Entwurf vorliegenden Fusionsvertrag jeweils einstimmig beschlossen. Sicherlich ein historischer Moment, wird doch für Rheinböllen eine 200-Jahre lange Tradition zunächst des Amtes und später der Verbandsgemeinde Rheinböllen beendet und durch etwas Neues ersetzt.
Sagen kann man sicherlich, dass Weichenstellungen vorgenommen werden, -wenn man den Zeitraum seit der letzten Kommunalreform in 1970 betrachtet-, zumindest für die nächsten 30 bis 40 Jahre, die das Zusammenleben unser Bevölkerung und unserer Städte und Gemeinden maßgeblich mit prägen werden.
Eine Verbandsgemeinde ist zunächst einmal eine Verwaltungseinheit, aber wir agieren immer nah an unseren Bürgerinnen und Bürgern, daher sind Veränderungen in der Struktur auch immer sehr emotional geprägt. Wir konnten das auch im letzten Jahr spüren, sei es durch die gegründete Bürgerinitiative, sei es bei unserer großen Infoveranstaltung im Mai im KIR in Rheinböllen, oder sei es bei Einwohnerversammlungen oder in Leserbriefen.
 
Die vor uns stehende Fusion ist nicht ganz freiwillig, hat das Land doch mit seinen gesetzlichen Vorgaben zu einem festgestellten Fusionsbedarf mehr oder weniger als Alternativen nur eine freiwillige Fusion oder wenn dies nicht funktioniert, eine Zwangsfusion gelassen. Eine freiwillige Fusion wird mit einer einmaligen Entschuldungshilfe des Landes in Höhe von 2 Mio. Euro belohnt.
 
Dass wir nach dem umfangreichen Zusammentragen von Fakten und den Gesprächen mit allen Nachbarverbandsgemeinden schließlich mit der Verbandsgemeinde Simmern einen Fusionspartner gefunden haben, der zwar selbst keinen Fusionsbedarf hat, aber schon sehr früh den Willen zu Verhandlungen mit der Verbandsgemeinde Rheinböllen erkennen ließ, ist für uns und ich denke auch für Simmern ein sehr positive Vorzeichen für eine weitere gute Entwicklung.
Wir konnten erleben, dass sich die Gespräche mit Simmern stets auf Augenhöhe bewegten, wobei jede Seite und ich denke das ist ganz natürlich, ihre Interessen in dem Vertragswerk so gut wie möglich gewahrt haben möchte. Heraus kommt immer ein Kompromiss und ich denke mit dem vorliegenden Vertragsentwurf ist ein guter Kompromiss zustande gekommen, mit dem beide Seiten leben können.
Zu wichtigen Bereichen, wie Verwaltung, Personal, Bürgerbüro, Servicestelle für die Gemeinden, Entwicklungschancen für die Stadt und die Gemeinden, Schulen, Kindergärten, Feuerwehr, Freizeitbad, Bücherei, Wirtschaftsförderung, Flächennutzungsplanung, Wasser und Abwasser, Finanzzuweisungen zentrale Orte, Solidarpakte, um einige Schwerpunkte zu nennen, konnten wir gute Ergebnisse erzielen. Dazu gehört auch die Aussage, dass das Verwaltungsgebäude in Rheinböllen bis auf weiteres genutzt wird. Dass die Schulstandorte erhalten und gesichert werden, dass für die Realschulen plus eine Oberstufe angestrebt wird, dass die Feuerwehren in ihrer jetzigen Struktur erhalten bleiben und keine Verschlechterungen eintreten dürfen. Dass die Bäder erhalten bleiben. Dass die Büchereien gleichgestellt werden, dass die Jugendzentren weiterhin gefördert werden. Dass die Entwicklungsmöglichkeiten der Städte und Gemeinden gewahrt werden. Dass Wasser und Abwasser zusammengeführt wird und es bis spätestens 1.1.2025 ein einheitliches Tarifsystem geben wird. Dass die Solidarpakte bestehen bleiben, dass die Landeszuweisungen für zentrale Orte erhalten bleiben. Dass zwei Schiedsamtsbezirke gebildet werden, um nur einige Kernthemen zu nennen.
 Auch der Fusionstermin 1.1.2020 ist ein gut gewählter Termin um genügend Zeit für die nötigen Anpassungen zu haben. Besondere Herausforderungen werden noch die Personal- und Raumbedarfsplanungen sein und der Abgleich der IT-Systeme. Für unser Personal gilt es in der neuen Struktur sozial gerechte Lösungen zu finden, die auch auf entsprechende Akzeptanz bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stößt. Dieser wichtigen Ressource Fachkräfte ist im Fusionsprozess ein besonderes Augenmerk zu widmen.
 
Nach dem Gesetz sind für eine freiwillige Fusion nicht nur die zustimmenden Beschlüsse der Verbandsgemeinderäte erforderlich, sondern auch die der Städte und Gemeinden, wobei mindestens die Mehrzahl der Gemeinden zustimmen muss, in denen auch die Mehrzahl der Einwohner wohnt.
Ich wünsche mir, dass neben dem deutlichen Votum unseres Verbandsgemeinderates auch der Stadtrat Rheinböllen und die Gemeinderäte mit einer überzeugenden Mehrheit zustimmen um ein kraftvolles Zeichen zu setzen für eine gemeinsame Zukunft in einer neuen großen und in jeder Hinsicht starken Verbandsgemeinde.
 Mein besonderer Dank gilt der Lenkungsgruppe beider Verbandsgemeinden, die sich aus den Bürgermeistern, Beigeordneten, Fraktionssprechern und Büroleitern zusammensetzt. Diese Lenkungsgruppe hat sich in mehreren Sitzungen sehr konstruktiv, kompetent und in angenehmer Gesprächsatmosphäre mit dem vorliegenden Vertragswerk befasst und die zur Abstimmung stehende Fassung einstimmig zur Annahme empfohlen. Auch das Innenministerium hat der vorliegenden Fassung bereits zugestimmt. Dank auch den Personalräten, die sich ebenfalls bereits sehr positiv in den laufenden Prozess eingebracht haben. Dank auch an die Ratsmitglieder, die den laufenden Fusionsprozess stets sehr konstruktiv begleitet haben. Wir wollen gemeinsam die vorhandenen Potentiale beider Verbandsgemeinden heben, bündeln und entwickeln. Wir wollen für unsere Städte und Gemeinden weiterhin erste Anlaufstelle sein und die bestmögliche Unterstützung unseren Stadt-/ und Ortsbürgermeisterinnen und Bürgermeistern bieten.
Schlagen wir gemeinsam ein neues Kapitel in der Zukunftsgeschichte unser beider Verbandsgemeinden auf und arbeiten wir gemeinsam daran das „Wir“ Gefühl zu stärken sodass jetzt noch vorhandene Hürden überwunden werden und in einiger Zeit nicht mehr von den Rheinböllenern oder den Simmernern gesprochen wird sondern nur noch von unserer neuen gemeinsamen Verbandsgemeinde.
Gehen wir gemeinsam positiv an dieses Werk, dann wird es auch positiv in der Bevölkerung aufgenommen werden. Ich kann und ich denke Michael, da stimmst du mir zu, für mich und den Kollegen Michael Boos sagen, dass hier ein besonderes Vertrauensverhältnis herrscht und wir die Sache in fairem Miteinander gemeinsam entwickeln wollen.
Und noch etwas positives, 2017 war das Lutherjahr, also 500 Jahre Reformation, Anschlag der 95 Thesen an die Schlosskirche zu Wittenberg. Eine Reihe von kirchlichen und weltlichen Veranstaltungen fand statt, stellvertretend möchte ich auf die zentrale viel beachtete Veranstaltung in Simmern am Reformationstag hinweisen, die sehr gelungen war. Dank dafür an alle Verantwortlichen.
Doch nun nochmal zurück zu unserer kommunalen Ebene.
Was war im Kreis und in der Verbandsgemeinde?
Im Rhein-Hunsrück-Kreis gab es im vergangenen Jahr einige Themen als Dauerbrenner, die uns auch noch weiter beschäftigen. Dazu gehört sicherlich der Flughafen Hahn, der Lückenschluss beim Ausbau der B 50 und die Mittelrheinbrücke. Für die Buga 2031 wurden Weichen gestellt und die flächendeckende Breitbandversorgung weiter vorangetrieben. Wir sind im Bereich Breitband jetzt schon gut aufgestellt, letzte Defizite in der Versorgung sollen damit beseitigt werden.
Die Flüchtlingssituation hat sich entspannt. Derzeit leben noch etwa 40 Personen in unseren Unterkünften, sie haben bereits einen Flüchtlingsstatus erhalten oder wurden auch abgelehnt. Unsere Helferkreise, die zahlenmäßig erheblich zurückgegangen sind, bemühen sich weiterhin sehr engagiert um die Integration. Für diejenigen, die ein Bleiberecht haben gilt es verstärkt Ausbildungs- und Arbeitsmöglichkeiten zu finden. Sprache ist hierzu das Schlüsselwort, nur wer die deutsche Sprache beherrscht hat eine Chance auf unserem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt. Durch gemeinsame Anstrengungen der Behörden, Kirchen, Institutionen wie z.B. der Volkshochschule Hunsrück und privater Initiativen ist es bisher recht gut gelungen, die deutsche Sprache zu vermitteln. Obwohl selbst keine unmittelbare Zuständigkeit der Verbandgemeinde gegeben ist, engagieren wir uns wegen der Bedeutung der Aufgabe weiterhin mit zusätzlichem Personal- und Sachaufwand. Ein besonderer Dank geht an die ehrenamtlichen Helferkreise in der Stadt und in den Gemeinden, die nach wie vor sehr engagiert mitarbeiten. Dank auch an meine Mitarbeiter Ramona Lambrich, Michelle Rheingantz, Jessika Herrmann, Hiltrud Planken-Tries und Martin Böhm, die von der Verwaltung aus die Maßnahmen der Betreuung und Unterbringung begleitet und sehr gute Arbeit leisten.
Seit Juli 2016 gibt es im Rathaus in den Räumen der kath. Kirchengemeinde ein Begegnungscafe „Freiraum“, das gut angenommen wird. Immer dienstags und freitags Nachmittag treffen sich dort Flüchtlinge und Einheimische zum ungezwungenen Austausch. Das Cafe wird ehrenamtlich betreut von Erwin Krick, dem ich auch heute einmal besonders für sein Engagement danken möchte. Dank auch den beiden Kirchen, die sich sowohl personell als auch finanziell bei diesem Projekt mit eingebracht haben und sich auch weiterhin engagieren.
Seit 2016 rollt der Bürgerbus der Verbandsgemeinde, der kostenlos insbesondere unseren Seniorinnen und Senioren für Arztbesuche, Einkaufsfahrten etc. zur Verfügung steht. Mobilität ist gerade für unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger ein wichtiges Element zum selbstbestimmten Leben in gewohnter Umgebung.
Der Bus wird gut angenommen, er fährt immer donnerstags, am vorhergehenden Mittwoch kann man seine Fahrwünsche über das Servicetelefon anmelden. Auch hier geht es nicht ohne das Ehrenamt, ohne engagierte Personen die als Fahrer oder als Telefondienst die nötige Arbeit leisten. Dank an dieses klasse Team und an die sog. Kümmererin Rosemarie Schesack und den Seniorenbeirat unter dem Vorsitz von Margret Weber, die sich hier und auch auf anderen Feldern der Seniorenarbeit stark eingebracht haben.
An der Grundschule Am Hochsteinchen in Rheinböllen wurde kräftig investiert in Dacherneuerung und energetische Sanierung, die Maßnahmen werden in diesem Jahr weiter fortgesetzt. Erhebliche Mittel wollen wir in diesem Jahr im Rahmen des erwähnten Förderprogrammes für die Sanierung und Unterhaltung unserer Grundschulen investieren und damit auch einen wichtigen Beitrag zur Erhaltung der Schulstandorte leisten. Auch im Freizeitbad wollen wir wieder erheblich investieren.
Die Feuerwehren wurden mit erheblichen Finanzmitteln bedacht, denn nur gut ausgebildete und gut ausgerüstete Feuerwehren können bei den heutigen vielschichtigen Anforderungen einen guten Dienst versehen. Neben der üblichen Ergänzung von persönlicher Ausrüstung und Gerät erhielt die Feuerwehr Liebshausen ein neues Tragkraftspritzenfahrzeug. Für unsere 3 Jugendfeuerwehren wurden Mannschaftstransportfahrzeuge beschafft. In Kisselbach baute die Gemeinde ein neues Feuerwehrgerätehaus. Damit hat auch die Feuerwehr Kisselbach als Stützpunktwehr eine neue moderne Bleibe. Für die erheblichen Eigenleistungen, ein herzliches Dankeschön den Kisselbacher Feuerwehrkameraden. In diesem Jahr wird die Feuerwehr Dichtelbach ein neues Fahrzeug erhalten.

 

Das Nahwärmeprojekt in der Ortsgemeinde Ellern in Trägerschaft der Verbandsgemeinde Rheinböllen befindet sich in der Ausführung. Wenn alles fertig ist, werden rund 5 Mio. Euro investiert sein, 5,3 km Leitungstrasse verlegt sein und jährlich rd. 2,8 Mio. kwh Nutzwärme geliefert werden. Als Energieträger werden Holzhackschnitzel sowie Sonnenenergie genutzt, ein 1.100 qm großes Solarthermiefeld wird Sonnenenergie einfangen. Jährlich werden rd. 340.000 l Heizöl ersetzt, in 20 Jahren sind dies rd. 6,8 Mio. Liter. Mit der Inbetriebnahme rechnen wir im Frühjahr 2018.

 

Bei der Wasserversorgung sind wir zuständig für alle Gemeinden außer der Stadt Rheinböllen. Rheinböllen wird von RheinHunsrück Wasser versorgt. In 2017 wurde im Gemeindewald Ellern eine neue Probebohrung durchgeführt, das Ergebnis war erfolgversprechend, so dass der Brunnen ausgebaut und für die Wasserversorgung dauerhaft genutzt werden wird. Außerdem hoffen wir, dass die obere Wasserbehörde bei der SGD Nord endlich die notwendige Genehmigung zur Realisierung des gemeinsamen Projektes mit der Verbandsgemeinde Simmern (neuer Hochbehälter im Soonwald und Anbindung an den Hochbehälter Argenthal) erteilen wird. Die entsprechenden vertraglichen Regelungen zwischen unseren Verbandsgemeinden haben wir bereits vor einigen Jahren schon getroffen.

 

2018 wird auch ein spannendes Jahr mit Blick auf die zukünftige Holzvermarktung der Gemeinden sein. Das Bundeskartellamt hat leider der bisher gut funktionierenden zentralen Vermarktung durch die staatlichen Forstämter aus kartellrechtlichen Gründen eine Absage erteilt. Hier gilt es in diesem Jahr neue Vermarktungsstrukturen aufzubauen.
Gratulieren darf ich heute sehr herzlich:
  • Dem neu gewählten Superintendenten des Kirchenkreises Simmern-Trarbach, Pfarrer Hans-Joachim Hermes aus Argenthal. Ich freue mich, dass eine Person aus der VG Rheinböllen zukünftig dieses Amt bekleidet. Er wurde von der Synode einstimmig gewählt. Auch ich habe ihn als Synodaler mitgewählt.
  • Matthias Merscher aus Liebshausen zur Wahl als neuer Ortsbürgermeister
  • Wehrführer Robert Mertes, Rheinböllen zur Verleihung des Goldenen Feuerwehrehrenzeichens am Bande und zur Wiederwahl als Wehrführer
  • Wehrleiter Volker Assmann aus Argenthal zu seiner Wiederwahl als Wehrleiter und Sven Behr und Michael Kassel zur Wahl als stellvertretende Wehrleiter
  • Wehrführer Mario Kretzschmar aus Ellern zur Wiederwahl als Wehrführer
  • Andre Korbion zur Wahl als neuer Wehrführer in Kisselbach
  • Franz-Josef Liesenfeld aus Kisselbach zur Verleihung des Silbernen Feuerwehrehrenzeichens am Bande
  • Wilfried Dillmann aus Ellern zur Verleihung der Silbernen Feuerwehrehrennadel.

 

Die Einwohnerzahl der Verbandsgemeinde stieg von 10.277 am 30.6.2016 auf 10.372 am 30.6.2017. Eine Steigerung von 0,92 %.

 

Zum Haushalt 2018 der Verbandsgemeinde nur so viel, wir sind gut aufgestellt um den Anforderungen der Zukunft gerecht zu werden. Durch kräftig gestiegene Gewerbesteuereinnahmen insbesondere der Stadt Rheinböllen hat sich die Steuerkraft der Verbandsgemeinde um über 23 % erhöht. Dadurch war es möglich die Verbandsgemeindeumlage um 2,5 % von 32 auf 29,5 % zu senken. Auch der Kreis hat die Umlage um 0,5 auf 45,5 % gesenkt, so dass den Gemeinden 25 % ihrer Steuereinnahmen als eigene Mittel verbleiben.
Die Schulden der Verbandsgemeinde ohne die Eigenbetriebe beliefen sich am 31.12.2017 auf 1,1 Mio. Euro, am 31.12.2018 werden es noch rund 1 Mio. Euro sein.

 

Mein besonderer Dank geht an alle Fraktionen des Verbandsgemeinderates für die gute, sachliche und gemeinwohlorientierte Zusammenarbeit. Das Sachinteresse und das Ringen um die besten Ideen standen und stehen immer im Vordergrund.
Mein weiterer Dank geht an unseren Schiedsmann Wilhelm Gutenberger für seine erfolgreiche Arbeit. Wilhelm, du warst 2017 wieder sehr erfolgreich im Streitschlichten und ich hoffe, dass du diese Tätigkeit noch lange auch in der neuen Konstellation ausüben kannst.
Auch unseren Feuerwehrkameradinnen und -kameraden unter der Führung von Wehrleiter Volker Assmann und den örtlichen Wehrführern sowie unseren Jugendfeuerwehrwarten möchte ich herzlich danken, Sie, die ständig bereitstehen, Freizeit opfern um sich ehrenamtlich auszubilden und fortzubilden um im Ernstfall unser Leben sowie unser Hab und Gut zu schützen. Dass wir nicht nur verbal hinter unseren Feuerwehrleuten stehen habe ich bereits ausgeführt.
Besonders erwähnt seien auch unsere Seniorenbeauftragten mit ihren Helferkreisen, die nun schon seit über 12 Jahren in unseren Gemeinden wertvolle Arbeit leisten. Derzeit haben wir in der Stadt Rheinböllen und in 8 Ortsgemeinden Seniorenbeauftragte mit Helferkreisen.
Auch Ihnen, liebe Seniorenbeauftragte mit ihren Helferkreisen meinen herzlichen Dank. Ausdrücklich in den Dank einbeziehen möchte ich auch unsere Jugend- und Familienbeauftragten, die derzeit in den Gemeinden Dichtelbach, Riesweiler und Schnorbach fest etabliert sind. Auch Sie leisten wertvolle Arbeit.
Den Damen der Kleiderkammer ein herzliches Dankeschön, seit vielen Jahren leisten sie ehrenamtlich einen wichtigen Dienst und spenden die Einnahmen regelmäßig für soziale Zwecke.
In Rheinböllen hat sich das neue Jugendzentrum „Domizil“ etabliert. Der neue hauptamtliche Leiter hat schon gute Erfolge verzeichnen können. Hier wünsche ich weiterhin gutes Gelingen.
Unserem Zukunftsrat darf ich herzlich danken, Sie haben für unsere Gremien wertvolle Vorschläge erarbeitet, die teilweise schon umgesetzt sind, teilweise geprüft werden.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
was wäre unsere Gesellschaft ohne das Ehrenamt. Sie, liebe Gäste, die Sie als Bürgermeister, Beigeordnete, Ratsmitglieder, Vorstände und Aktive in Vereinen und Verbänden, in den Kirchen und sozialen Einrichtungen und anderen gesellschaftlich relevanten Gruppierungen ehrenamtlich tätig sind, sind unverzichtbar um unser Miteinander lebens- und liebenswert zu halten und sind mit ein Garant für ein gut funktionierendes Gemeinwesen. Auch die Politik auf Landes- und Bundesebene sieht das genauso und unterstützt die Aktivitäten auf vielfältige Weise.
Über 100 Vereine in unserer Verbandsgemeinde bieten unserer Bevölkerung auf den verschiedensten Gebieten Aktivitäten sowohl im sportlichen wie auch im kulturellen und sozialen Bereich an. Ihnen allen, die sie heute hier sind, meinen herzlichen Dank für ihr Engagement.

 

Unsere Schulen und Kindergärten sind gut aufgestellt. Wir können in unseren Kindergärten allen Bedarfen gerecht werden, es gibt keine nennenswerten Wartelisten. In Ellern entstand ein Anbau an den Kindergarten für eine zusätzliche Krippengruppe. Die Gruppe ist am 15.12.2017 offiziell in Betrieb gegangen. Dank an die Gemeinde Ellern, die sich hier finanziell sehr stark engagiert hat.
Wir können ausreichend Plätze für alle Altersgruppen anbieten um bedarfsorientiert den Anforderungen besonders auch von jungen Familien gerecht zu werden. Wir können flexibel auf die Anforderungen der Arbeitswelt reagieren und junge Eltern darin unterstützen, Familie und Beruf zu vereinbaren.

 

Die Kindertagesstätte Argenthal wurde am 1.1.2018 die 5. Kommunale Kita der Verbandsgemeinde. Sie wechselte von der kirchlichen Trägerschaft VEKIST in die Trägerschaft der Verbandsgemeinde Rheinböllen. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, den Kindern und Eltern ein herzliches Willkommen. Durch den Trägerwechsel wird sich das Angebot nicht verändern. Ein herzliches Dankeschön an VEKIST für die bisherige gute Arbeit in dieser Einrichtung.
Ein entsprechendes Angebot auch an Ganztagsplätzen in allen unseren Kitas und in den Grundschulen ist vorhanden. In 2017 wurde in Argenthal zusätzlich zum Hort eine betreuende Grundschule eingerichtet, so dass wir in allen Grundschulen passgerechte Ganztagsangebote machen können. Auch unsere weiterführende Schule die Puricelli Realschule plus liegt uns sehr am Herzen und wir wollen alles Mögliche tun, um diesen Standort zu stützen. Unsere Kindertagesstätten und unsere Schulen leisten hervorragende Arbeit.

 

Den Leiterinnen und Leitern unserer Kindergärten und Schulen und ihren Teams sei für ihre hervorragende Arbeit an dieser Stelle auch herzlich gedankt.

 

Auch bei der Windkraft ist eine gewisse Normalität eingetreten. Im Bereich Liebshausen, Benzweiler, Steinbach sind weitere 4 Anlagen gebaut worden und in Betrieb gegangen. Es ist breiter Konsens im Rat und auch in den Gemeindegremien, dass über die im Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde vorgesehenen Flächen hinaus keine weiteren Flächen mehr für Windenergieanlagen ausgewiesen werden sollen.
Wir dürfen allerdings nicht vergessen, dass nicht zuletzt durch die Einnahmen aus der Windkraft unsere Gemeinden finanziell ordentlich ausgestattet sind und sie auch langfristig in die Lage versetzt sind, den Herausforderungen der Zukunft angemessen zu begegnen, notwendige Investitionen anzugehen und ihre Gemeinden attraktiv zu gestalten.

 

Die Bevölkerungsentwicklung der Verbandsgemeinde ist weiterhin stabil. In unseren Gemeinden findet rege Bautätigkeit statt und alle unsere Gemeinden halten Baugrundstücke zu vernünftigen Preises bereit. Wir haben so gut wie keine Leerstände und unsere Gemeinden sind sehr aktiv, die Entwicklung im Innerortsbereich bei Bedarf durch Ankauf oder andere flankierende Maßnahmen positiv zu begleiten.

 

Auch unsere Industrie- und Handwerksbetriebe partizipieren von der guten wirtschaftlichen Konjunktur. Mein Dank geht an alle Unternehmer und Handwerker in unserer Verbandsgemeinde, die durch kluge und umsichtige Unternehmensführung mit Beschäftigung und Einkommen unserer Bevölkerung sichern.
 
Kommune, verehrte Gäste, heißt Gemeinschaft. Jede Gemeinschaft funktioniert am besten, wenn viele Menschen Verantwortung übernehmen und sich einbringen. Deshalb bin ich sehr froh, dass Sie, unsere Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen und Handwerker in der Verbandsgemeinde Rheinböllen sich so für ihre Gemeinschaft engagieren. Vieles von dem was wir im letzten Jahr erreicht haben, vieles von dem, was die Verbandsgemeinde Rheinböllen attraktiv macht, geht auf ihr Wirken und ihre Initiativen zurück.

 

Deshalb möchte ich mich bei Ihnen, bei allen Bürgerinnen und Bürgern, allen Unternehmen und Initiativen, die sich für ihre Mitmenschen, für das Gemeinwohl einsetzen, die in Vereinen oder der Nachbarschaft wirken, die kulturelle oder sportliche Events unterstützen, ganz herzlich bedanken.
Dank an die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und die Ratsmitglieder für die gute und erfolgreiche Zusammenarbeit in 2017.
Danken möchte ich auch meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die im letzten Jahr geleistete Arbeit, für die gute Zusammenarbeit und für die große Mithilfe bei der Vorbereitung und Durchführung dieses Empfanges.
Besonderer Dank an meine Assistentin Frau Gutenberger, die die Hauptlast der Vorbereitung getragen hat.

 

In diesem Sinne viel Gesundheit und ein gutes, glückliches, zufriedenes und erfolgreiches Jahr 2018. Schön dass sie heute gekommen sind und vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
 
Das anschließende kurzweilige Programm wurde von Künstlerinnen und Künstlern aus der Verbandsgemeinde Rheinböllen gefüllt. Das Publikum war begeistert und dankte den Akteuren mit einem tosenden Applaus.

 

Auch die Soonwaldfee Sandra Kaaekuahiwi machte dem Neujahrsempfang ihre Aufwartung und richtete ein Grußwort an die Festversammlung.

 

Die Tanzgruppe Blue Generation des RCV Rheinböllen begeisterte mit einem flotten Tanz mit dem Motto „Eintagsfliege“. Trainerinnen sind Julie Heisig und Ricarda Klein.

 

Die Theatergruppe „Studio 61“ aus Rheinböllen wartete mit einem besonderen Leckerbissen auf. Eine Leseprobe aus dem neuen Stück, der Kriminalkomödie „Kommissar Leinenbach und das Gift der Immobilien“ von Thomas Nass. Das komplette Stück wird am letzten Wochenende im Mai im KIR Rheinböllen aufgeführt.

 

Der Gemischte Chor Argenthal begeisterte zunächst als „Werbeblock“ mit dem selbst getexteten Argenthallied sowie anschließend mit dem Lied der Nessaja „Ich wollte nie erwachsen sein“ von Peter Maffay und dem „Griechischen Wein“ von Udo Jürgens

 

Zum Schluss zog die Kindershowtanzgruppe „Maniac Dance Team“ des TuS Jahn Argenthal noch einmal alle Register. Der Tanz unter dem Motto „Im Dschungel beim Stamm der Maniacs“ begeisterte und riss das Publikum zu wahren Beifallsstürmen hin. Die Gruppe hat schon eine Reihe von Erfolgen verbuchen können und stand in den letzten 3 Jahren schon über 20 Mal bei Wettbewerben auf dem Treppchen. Sie wird trainiert von Claudia Kreischer, Yvonne Friedrich und Meike Herrmann.

 

Nach dem Schlusswort rundete die Akustikgruppe „Saitenspiel“ mit ihrer Sängerin Tabea noch mit einer Reihe von tollen Liedbeiträgen und dem Schlusslied „Halleluja“ von Leonard Cohen eine gelungene Veranstaltung ab.

 

 

 

 

 

 

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Neujahrsempfang 2018 (11.01.2018)