Ortsgemeinde Schnorbach
 
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Fusionsvertrag offiziell unterzeichnet

Verbandsgemeinde Rheinböllen, den 14.03.2018

Im Rahmen einer Sitzung der gemeinsamen Lenkungsgruppe (Bürgermeister, Beigeordnete, Fraktionssprecher, Büroleiter) für die Fusion der Verbandsgemeinden Rheinböllen und Simmern fand am 7.3.2018 im großen Sitzungssaal des Rathauses in Rheinböllen die offizielle Unterzeichnung des gemeinsam erarbeiteten Fusionsvertrages statt. Der Unterzeichnung vorausgegangen waren die Beschlussfassungen beider Verbandsgemeinderäte und aller Stadt- und Gemeinderäte aus beiden Verbandsgemeinden. Alle haben entweder einstimmig oder mit großer Mehrheit zugestimmt.

 

Mit diesem überzeugenden Votum von insgesamt 418 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 13 Stimmenthaltungen ist ein kraftvolles und überzeugendes Startsignal für eine neue wirtschaftlich und strukturell starke Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen gesetzt. Fusionszeitpunkt ist der 1.1.2020. Das Ministerium des Innern und für Sport wird nunmehr den entsprechenden Gesetzentwurf zur freiwilligen Fusion erarbeiten und im Rahmen der Anhörung noch einmal allen Beschlussgremien vorlegen. Dann wird sich das parlamentarische Verfahren anschließen an dessen Ende das endgültige Fusionsgesetz stehen wird.

 

Mit dem Fusionsvertrag konnte ein ausgewogenes Vertragswerk erarbeitet werden, das den Interessen beider Verbandsgemeinde weitgehend Rechnung trägt.